Inhaltsverzeichnis
arbrb – Arbeits-Rechtsberater 04/2024
Aktuelle Kurzinformationen: BAG: Entgeltfortzahlung bei SARS-CoV-2-Infektion und Absonderungsanordnung | S. 95 |
Aktuelle Kurzinformationen: BAG: Keine Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht | S. 95 |
Aktuelle Kurzinformationen: BAG: Auskunftsansprüche gegen gemeinsame Einrichtungen der Tarifvertragsparteien | S. 95 |
Aktuelle Kurzinformationen: EU-Parlament verabschiedet Gesetz über künstliche Intelligenz (AI Act) | S. 95 |
Aktuelle Kurzinformationen: Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes (WissZeitVG) beschlossen | S. 96 |
Aktuelle Kurzinformationen: BAG-Terminvorschau Mai 2024 | S. 96 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Erschütterung des Beweiswerts von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Ralf Steffan BAG, Urteil vom 13.12.2023 – 5 AZR 137/23 | S. 96 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Bonusregelung mit Stichtagsklausel ist in Betriebsvereinbarung unwirksam Patrick Esser BAG, Urteil vom 15.11.2023 – 10 AZR 288/22 | S. 97 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Urlaubsansprüche bei rechtswidriger Kündigung und neuem Arbeitsverhältnis Gerhard Schäder BAG, Urteil vom 05.12.2023 – 9 AZR 230/22 | S. 98 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Abberufung eines Betriebsbeauftragten für Abfall kann gerichtlich überprüft werden Daniela Range-Ditz BAG, Urteil vom 18.10.2023 – 5 AZR 68/23 | S. 99 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Maßregelungsverbot und krankheitsbedingte Kündigung im Kleinbetrieb Detlef Grimm LAG Köln, Urteil vom 23.01.2024 – 4 Sa 389/23 | S. 100 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Widerruf und Befristung der Privatnutzung eines Dienstwagens Stefan Lunk LAG Hamm, Urteil vom 23.01.2024 – 6 Sa 1030/23 | S. 101 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Fristlose Kündigung eines Mitglieds des Wahlvorstands wegen Weiterleitung der Wählerliste an seine private E-Mail-Adresse Eva Einfeldt ArbG Mannheim, Urteil vom 01.08.2023 – 5 Ca 101/23 | S. 102 |
Rechtsprechung – Individualarbeitsrecht: Generationenbezug in Stellenanzeige als Indiz für eine Diskriminierung wegen des Alters Jürgen Markowski ArbG Heilbronn, Urteil vom 18.01.2024 – 8 Ca 191/23 | S. 103 |
Rechtsprechung – Kollektives Arbeitsrecht: Rückforderung nicht erforderlicher Anwaltskosten des Betriebsrats – Keine Aufrechnung Sascha Schewiola BAG, Urteil vom 25.10.2023 – 7 AZR 338/22 | S. 104 |
Rechtsprechung – Kollektives Arbeitsrecht: Gerichtliche Auflösung des Betriebsrats bei einer Vielzahl von Pflichtverstößen Eva Einfeldt ArbG Elmshorn, Beschluss vom 23.08.2023 – 3 BV 31 e/23 | S. 104 |
Rechtsprechung – Sonstiges Recht: Marktübliche Veräußerung einer Mitarbeiterbeteiligung – Gewinn ist kein Arbeitslohn Norbert Windeln BFH, Urteil vom 14.12.2023 – VI R 1/21 | S. 105 |
Rechtsprechung – Sonstiges Recht: Betriebliche Altersversorgung – Ausscheiden mit unverfallbarer Anwartschaft vor Anhebung der Regelaltersgrenze Tania Aberle BAG, Urteil vom 21.11.2023 – 3 AZR 1/23 | S. 106 |
Rechtsprechung – Sonstiges Recht: Arbeitgeber-Bewertungsportal – Arbeitgeber kann Individualisierung und ggf. Löschung von Bewertungen verlangen Henning Hülbach OLG Hamburg, Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24 | S. 107 |
Beitrag: Einführung und Ausgestaltung von KI-Richtlinien im Betrieb Detlef Grimm / Sebastian Krülls Spätestens 2035 wird nach Erwartung des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil kein Arbeitsplatz mehr ohne KI-Anwendungen auskommen. Bereits 2023 haben viele – vor allem große – Unternehmen ambitionierte KI-Strategien beschlossen und mit der Umsetzung begonnen. In anderen – besonders kleineren und mittleren – Unternehmen wird das Potential von KI-Anwendungen zwar gesehen, angesichts der nur schwer überschaubaren rechtlichen und tatsächlichen Risiken sowie von Unsicherheiten hinsichtlich des Regulierungsrahmens aber noch nicht ausgeschöpft. […] | S. 108–112 |
Beitrag: Mehr Entgeltgleichheit durch die Entgelttransparenzrichtlinie Boris Dzida / Judith Römer Am 10.5.2023 hat die EU die Entgelttransparenzrichtlinie verabschiedet, die bis zum 7.6.2026 in nationales Recht umzusetzen ist. Sie zielt darauf ab, die Verwirklichung des Equal-Pay-Grundsatzes, d.h. des Anspruchs auf gleiches Entgelt für Frauen und Männer bei gleicher bzw. gleichwertiger Arbeit, zu stärken. Der Beitrag gibt einen Überblick über die wesentlichen Neuerungen und zeigt auf, warum es wichtig ist, dass sich Unternehmen bereits jetzt mit der künftigen Rechtslage auseinandersetzen. […] | S. 112–115 |
Beitrag: Back to Office – Der lange Weg zurück in den Betrieb Ralf Steffan / Dietmar Welslau / Georg Pepping Soweit Arbeit remote-fähig ist, hat sich – extrem beschleunigt durch die Corona-Pandemie – das Homeoffice quasi als neue Regelarbeitsform etabliert. Nach der Euphorie der letzten Jahren fragen sich aktuell allerdings immer mehr Arbeitgeber, ob und ggf. in welchem zeitlichen Umfang sie zukünftig wieder verstärkt auf physische Büroarbeit setzen sollen. Was sind die Treiber für diese Entwicklung und vor allem: Geht das einfach so? Tatsächlich stellen sich hierbei mannigfache arbeitsrechtliche Fragen, insbesondere zum Direktionsrecht, zur betrieblichen Übung, zur Betriebsratsbeteiligung und zum Bestandsschutz, die der Beitrag beleuchtet. […] | S. 115–118 |
Beitrag: Cyberattacken und ihre Auswirkungen auf Arbeitsverhältnisse Axel Braun / Stephan Sura Das Thema IT-Sicherheit betrifft jeden Arbeitgeber nicht nur aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung, sondern auch, weil viele Unternehmen bereits Opfer eines Hackerangriffs geworden sind. Neben datenschutzrechtlichen Aspekten stellt sich bei einer Cyberattacke die Frage, welche Folgen diese für die eigenen Arbeitnehmer hat. | S. 119–122 |
Beitrag: Streit um Arbeitgeber-Bewertungen im Internet Daniel Mantel Bei Arbeitgeber-Bewertungsportalen im Netz wie z.B. Kununu besteht immer die Gefahr von Fake-Bewertungen. Diese können z.B. von (ehemaligen) Arbeitnehmern stammen, die „Dampf ablassen“ wollen, oder sie werden von Unternehmen selbst erstellt, um das Image aufzupolieren. Der folgende Beitrag behandelt ausgewählte Aspekte rund um Arbeitgeber-Bewertungsportale, wie Unterlassungs- und Löschungsansprüche, das Recht auf Anonymität bzw. […] | S. 122–125 |